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Gesucht nach "wahlen".
Es wurden 492 Ergebnisse in 49 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 41 bis 50 von 492.
Schablonen_für_sehbehinderte_und_blinde_Menschen.pdf

man wegen schlechten Sehens die Wahlunterlagen selbst nicht lesen kann? Für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 haben blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte die Möglichkeit zur barrierefreien [...] sehbehinderte und blinde Menschen Zur Wahl der Abgeordneten des 10. Europäischen Parlaments in der Bundesrepublik Deutschland am 9. Juni 2024 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann [...] nverband e.V. Informationen zu den Stimmzettelinhalten barrierefrei im Internet unter https://www.dbsv.org/wahlen sowie telefonisch unter 0800 00 09 67 10 (gebührenfrei) zu erhalten.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 97,34 KB
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Zuletzt geändert: 10.04.2024
2023-Gruppenauskünfte-Widerspruchsrecht.pdf

Parteien, Wählergruppen u. a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen [...] anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte [...] nen und Unionsbürger. Die Wahl- und Abstimmungsberechtigten haben das Recht, der Weitergabe ihrer Meldedaten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen zu widersprechen. Der Widerspruch[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 24,37 KB
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Zuletzt geändert: 09.01.2023
2023_Wegweiser_zum_Vereinsrecht.pdf

Helfern während eines Wahl- kampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwen- det werden. Dies gilt für alle Wahlen. Missbräuchlich ist insbesondere die Ver- teilung auf Wahlveranstaltungen, an Informations- ständen [...] Untersagt ist auch die Weitergabe an Dritte zur Verwendung bei der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorste- henden Wahl darf die vorliegende Druckschrift nicht so verwendet werden, dass [...] • Änderungen des Vorstands nach § 67 Abs. 1 Satz 1 BGB, also etwa die Wahl eines neuen Vorstands, nicht aber auch die Wiederwahl des alten, • Änderungen der Satzung, die im Übrigen erst mit der Eintragung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,49 MB
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Zuletzt geändert: 22.11.2023
2016_Leitfaden_zum_Vereinsrecht.pdf

Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwen- det werden. Dies gilt für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwah- len sowie für Wahlen zum Europäischen [...] der Wahl in der Regel unmittelbar nachfolgen. Dabei ist üblich, dass der Versammlungsleiter den Gewählten fragt, ob er die Wahl annimmt. Dies ist die Bestellungs- erklärung. Mit der Annahme der Wahl stimmt [...] gebunden. Ist jedoch ein bestimmtes Verfahren durch die Satzung vorgegeben, z. B. Einzel- oder Blockwahl für die Wahl der Mitglieder des Vorstandes, so muss dieses Verfahren auch eingehalten werden. 32 C. Laufender[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,63 MB
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Zuletzt geändert: 22.11.2023
Ellwangen_9g_web.pdf

Generalsa- nierung hier: Variantenfestlegung 6. Umbau RÜB Schießwasen 7. Bildung des Gemeindewahlausschus- ses für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 hier: Änderung der Besetzung 8. Sonstiges Ein nichtöffentlicher [...] Tagesordnung: Begrüßung u. Totenehrung, Berichte, Entlastungen, Ehrungen, Wahlen, Sonstiges. Anträge zur Tagesordnung und Wahlvorschläge sind beim Vorsitzenden Heiko Betzler, Haldenstr. 6, 73479 Ellw.-Rattstadt [...] Grußworte, Entlastung und Aus- sprache, Wahlen, Satzungsänderungen, Ernennung Ehrenvorstand, Behandlung der eingereichten Anträge, Verschiede- nes / Schlusswort. Wahlvorschläge, An- träge und Wünsche zur Tagesordnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,09 MB
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Zuletzt geändert: 28.02.2024
Stadtinfo_Nr_02_23_Web.pdf

Parteien, Wählergrup- pen u. a. bei Wahlen und Abstimmun- gen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldege- setz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehör- de Parteien, Wählergruppen und [...] und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusam- menhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte [...] n und Unionsbürger. Die Wahl- und Abstimmungsberechtigten haben das Recht, der Weitergabe ihrer Meldeda- ten an Parteien, Wählergruppen und an- dere Träger von Wahlvorschlägen zu wi- dersprechen. Der [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,55 MB
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Zuletzt geändert: 12.01.2023
Stadtinfo_NR_10_Web.pdf

3. Wahl des Ortsvorstehers für die Ortschaft Ellwangen-Schrezheim 4. Ausbau des Geh- und Radweges entlang der B 290 ab dem Südtor/ Einmündung der K 3319 und der Einmündung der Siemensstraße 5. Wahl der [...] Totenehrung durch die Musikkapel- le, Berichte, Entlastungen, Ehrungen, Wahlen. Sonstiges. Anträge zur Tages- ordnung und Wahlvorschläge sind beim Vorsitzenden Heiko Betzler, Haldenstr. 6, 73479 Ellwangen [...] Berichte, Einwände und Fragen zu den Berichten, Entlastung des Vorstands, Wahlen, Ehrungen, An- träge und Verschiedenes. Wahlvorschlä- ge, Anträge und Wünsche zur Tagesord- nung können in schriftlicher Form[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,91 MB
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Zuletzt geändert: 08.03.2023
Ellwangen_KW18_web.pdf

„einfachen“ Teilortswahl jeweils vier Gemeinderäte für das gesamte Gebiet ihrer Ortschaft zu wählen. Nach der bisherigen Rege- lung war das Wahlgebiet der jeweiligen Ortschaft in jeweils drei Wahlbezirke aufgeteilt [...] nie eine doppelt unechte Teilortswahl. Welche Vorteile hat die Ab- schaffung der doppelt unechten Teil- ortswahl? Einfacheres und praktikable- res Wahlverfahren, wohl größere Wahl- beteiligung, weil tra [...] „doppelt unechten“ Teilortswahl. Ergebnis: überwältigende Zustimmung mit 26 Ja-Stimmen, 3 Nein- Stimmen und 1 Enthaltung. Was bedeu- tet das? In den Wahlen ab 2024 haben die Wahlberechtigten aus den drei Ort-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,34 MB
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Zuletzt geändert: 04.05.2023
Wählerverzeichnis (Europawahl) - Eintragung von Deutschen, die im Ausland leben, beantragen

Sein Wahlrecht ausüben kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. Für jeden Wahlbezirk wird ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Sie werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen[mehr]

Zuletzt geändert: 01.08.2023
Die Wahlorgane

Die Wahlorgane bei der Bundestagswahl sind: der Bundeswahlleiter oder die Bundeswahlleiterin und der Bundeswahlausschuss für das gesamte Wahlgebiet ein Landeswahlleiter oder eine Landeswahlleiterin und [...] und ein Landeswahlausschuss für jedes Bundesland ein Kreiswahlleiter oder eine Kreiswahlleiterin und ein Kreiswahlausschuss für jeden Wahlkreis ein Wahlvorsteher oder eine Wahlvorsteherin und ein Wahlvorstand [...] Wahlvorstand für jeden Wahlbezirk mindestens ein Wahlvorsteher oder eine Wahlvorsteherin und ein Wahlvorstand für die Briefwahl (Briefwahlvorstand) für jeden Wahlkreis Die Beisitzer und Beisitzerinnen der Wa[mehr]

Zuletzt geändert: 29.05.2023