zentralen Aspekten wie der Würde des Men- schen, Pressefreiheit, der Unverletz- lichkeit der Wohnung, Wahlen und Gleichbehandlung befassen. Um die Perspektiven der Jugend aktiv einzu- bringen, werden fünf [...] 30.9., um 20 Uhr im Irish Pub, Schloßvorstadt 6. Mitgliedern geht die Tagesordnung per E-Mail zu. Wahl- und abstimmungsberechtigt sind die Mit- glieder des Ortsverbandes Ellwangen von Bündnis 90/Die Grünen[mehr]

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von [...] Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Vorzeitige Neuwahlen (wie bei der Landtagswahl und Bundestagswahl) sind nicht vorgesehen. Wenn aber die Mitgliederzahl in einer der Kommunalvertretungen auf weniger als [...] Mitgliederzahl herabgesunken ist, wird eine Ergänzungswahl durchgeführt. Hinweis: Die Bürgermeisterwahl gehört ebenfalls zum Oberbegriff der Gemeindewahlen. Sie wird in einem eigenen Kapitel dargestellt[mehr]

oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, und • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen, die ihr Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. 4. Jeder Eintr [...] das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ durchgeführt. Eine Unterstützung [...] „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetzentwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Artikel 1 Änderung des[mehr]

unabhängig vom Alter, wenn sie am Wahltag seit zwei Monaten der Dienststelle angehören. Die Wahlen finden alle zweieinhalb Jahre statt, im Wechsel zusammen mit den regelmäßigen Wahlen des Personalrats in der Zeit [...] im Betrieb einen Betriebsrat und fünf wahlberechtigte jugendliche Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen oder zur Berufsausbildung Beschäftigte gibt. Als wahlberechtigt gelten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen [...] hängt nicht von einer bestimmten Dauer der Betriebszugehörigkeit oder einer Nationalität ab. Die Wahlen der Jugend- und Auszubildendenvertretung finden alle zwei Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis 30[mehr]

Generalsa- nierung hier: Variantenfestlegung 6. Umbau RÜB Schießwasen 7. Bildung des Gemeindewahlausschus- ses für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 hier: Änderung der Besetzung 8. Sonstiges Ein nichtöffentlicher [...] Tagesordnung: Begrüßung u. Totenehrung, Berichte, Entlastungen, Ehrungen, Wahlen, Sonstiges. Anträge zur Tagesordnung und Wahlvorschläge sind beim Vorsitzenden Heiko Betzler, Haldenstr. 6, 73479 Ellw.-Rattstadt [...] Grußworte, Entlastung und Aus- sprache, Wahlen, Satzungsänderungen, Ernennung Ehrenvorstand, Behandlung der eingereichten Anträge, Verschiede- nes / Schlusswort. Wahlvorschläge, An- träge und Wünsche zur Tagesordnung[mehr]

Parteien, Wählergruppen u. a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldege- setz (BMG) in der seit 1.11.2015 gelten- den Fassung darf die Meldebehörde Par- teien, Wählergruppen und anderen [...] anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusam- menhang mit Wahlen und Abstimmun- gen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Ab- stimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte [...] en und Unionsbürger. Die Wahl- und Abstim- mungsberechtigten haben das Recht, der Weitergabe ihrer Meldedaten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen zu wider- sprechen. Der W[mehr]

Zuziehung von zwei Stadträten vor. Die Stimmzettel sind nach der Zählung zu vernichten. § 17 Wahlen (1) Wahlen werden grundsätzlich geheim mit Stimmzetteln vorgenommen. Es kann offen gewählt werden, wenn [...] ten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen eine Stichwahl statt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. (2) [...] zur Geschäftsordnung § 13 Redeordnung § 14 Anfragen § 15 Ordnungsrecht § 16 Art der Abstimmung § 17 Wahlen § 18 Beschlussfassung durch Umlauf § 19 Widerspruch gegen Beschlüsse des Gemeinderats § 20 Niederschrift[mehr]

Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen / Statistik Produkt Produktgruppe Sicherheit und Ordnung12Produktbereich Statistik und Wahlen12.10Produktgruppe Beschreibung Haupt-, Personal- und [...] und Wahlen12.10 Produktbereich: Produktgruppe: 12.10Teilergebnishaushalt 2020 AnsatzErgebnis 2018 2019 2020 AnsatzErtrags- und Aufwandsarten 1 2 3 lfd. Nr. Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und [...] 12100300 401100 Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen / Statistik 1 40 9.879 € 12100300 401200 Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen / Statistik 1 40 22.262 € 12100300[mehr]

mindestens fünf wahlberechtigte Beschäftigte haben, von denen wenigstens drei wählbar sind. Die Einrichtung ist aber nicht zwingend, sondern hängt von der Bereitschaft der Beschäftigten ab, zu wählen und sich [...] sich wählen zu lassen. Der Personalrat wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Beschäftigten, unabhängig von Alter, Nationalität oder Dauer der Dienststellenzugehörigkeit [...] hörigkeit. Wählbar sind nur Wahlberechtigte, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit zwei Monaten der Dienststelle angehören. Wer der Dienststellenleitung angehört oder maßgebliche Person[mehr]

Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen / Statistik Produkt Produktgruppe Sicherheit und Ordnung12Produktbereich Statistik und Wahlen12.10Produktgruppe Beschreibung Haupt-, Personal- und [...] und Wahlen12.10 Produktbereich: Produktgruppe: 12.10Teilergebnishaushalt 2022 AnsatzErgebnis 2020 2021 2022 AnsatzErtrags- und Aufwandsarten 1 2 3 lfd. Nr. Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und [...] Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 12.10 Statistik und Wahlen 12.10.03 Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen / Statistik 2 Dezernat I 12.20 Ordnungswesen 12.20.02 [mehr]