trotzdem einen Antrag auf Förderung stellen. Eine Entscheidung erfolgt im Einzelfall durch den Oberbürgermeister der Stadt Ellwangen. Vereinsförderrichtlinien der Stadt Ellwangen Seite 4 von 11 1.1.8 Ausgenommen [...] Bereitstellung und Überlassung besteht nicht. Eine Entscheidung erfolgt im Einzelfall durch den Oberbürgermeister bzw. bei Räumen und Gebäuden in den Ortschaften durch den jeweils zuständigen Ortschaftsrat [...] können Miete und Nebenkosten erlassen werden. Eine Entscheidung erfolgt im Einzelfall durch den Oberbürgermeister der Stadt Ellwangen. 2.3.1.5 Für Veranstaltungen, deren Erlös vollständig für wohltätige Zwecke[mehr]

Ihnen mitgeteilt. Unter der gebührenpflichtigen Hotline 0180-1-33 33 33 können Sie weiterhin den Bürgerservice des Bundesinnenministeriums erreichen. Diesen können Sie von Montag bis Freitag in den Servicezeiten[mehr]

Auch bei guter Vorsorge kann Hochwasser erhebliche finanzielle Folgen haben. Bürgerinnen und Bürger sollten daher finanzielle Rücklagen bilden oder eine geeignete Versicherung abschließen.[mehr]

verletzt worden sind. Ausgefertigt: Ellwangen (Jagst), den 21.04.2023 gez. Michael Dambacher Oberbürgermeister[mehr]

Betriebsausschusses und die Entscheidungen des Oberbürgermeisters in Angelegenheiten des Eigenbetriebes. (6) Die Betriebsleitung hat den Oberbürgermeister über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebs [...] der Satzung verletzt worden sind. Ellwangen (Jagst), den 27.10.2023 gez. Michael Dambacher Oberbürgermeister[mehr]

des Oberbürgermeisters für nachteilig oder die Aufhebung einer von ihm getroffenen Entscheidung für nicht gerechtfertigt, so hat sie dem Oberbürgermeister darüber zu berichten. Der Oberbürgermeister führt [...] Betriebsausschusses und die Entscheidungen des Oberbürgermeisters in Angelegenheiten des Eigenbetriebes. (4) Die Betriebsleitung hat den Oberbürgermeister über alle wichtigen Angelegenheiten des Eigenbetriebs [...] und das Eigenbetriebsgesetz vorbehalten sind und für die nicht der Betriebsausschuss, der Oberbürgermeister oder die Betriebsleitung zuständig sind. Insbesondere entscheidet er über folgende Angelegenheiten:[mehr]

Oberbürgermeister Karl Hilsenbek, Landrat Klaus Pavel und Staatssekretär Julian Würtenberger haben am 13. Mai 2019 einen Vertrag zum Weiterbetrieb der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen unterschrieben[mehr]

ständige Vertretung von deutschen Staatsangehörigen miterledigt. In diesem Fall können Sie sich als EU-Bürger auch an die Vertretungsbehörde eines anderen EU-Mitgliedstaates wenden und erhalten dort dieselbe[mehr]

Punkt“ eingebürgert. Bei Teilbaufreigaben, wenn also z.B. bis zur Entscheidung des Bauantrags nur die Erd- und Gründungsarbeiten freigegeben wurden, haben sich jeweils "halbe Punkte" eingebürgert.[mehr]

Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nicht jeder Zusammenschluss mehrerer Personen ein Verein. Den Verein macht aus, dass sich in ihm mehrere Personen für eine gewisse Dauer zu einem gemeinsamen [...] Vereins setzt zudem die Vereinbarung einer Vereinssatzung zwischen den Gründern zwingend voraus. Das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Rechtsfähig ist, wer[mehr]