Stadt Ellwangen

Stadtrecht

Ellwanger Stadtrecht

Hinweis: Bei Satzungen, die noch DM-Beträge enthalten, werden diese ab dem 01.01.2002 mit dem gesetzlichen Umrechnungskurs in Euro (1 € = 1,95583 DM) umgerechnet.

Gemeinderat/Ortschaftsrat

• I. Geschäftsordnung des Gemeinderats
• II. Gemeinderat, Ausschüsse, Gremien ab 05. November 2009
• III. Ortschaftsrat Pfahlheim, Ortschaftsrat Rindelbach, Ortschaftsrat Röhlingen, Ortschaftsrat Schrezheim  

1. Allgemeine Verwaltungsaufgaben

• 1/1 a Hauptsatzung
• 1/1 b Einführung der Ortschaftsverfassung im Stadtbezirk Ellwangen – Schrezheim (Änderung der Hauptsatzung)
• 1/2 Satzungen über öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Ellwangen (Jagst)
• 1/3 Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
• 1/4 a Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Pfahlheim in die Große Kreisstadt Ellwangen (Jagst)
• 1/4 b Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Rindelbach in die Stadt Ellwangen (Jagst)
• 1/4 c Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Röhlingen in die Stadt Ellwangen (Jagst)
• 1/4 d Vereinbarung über die Eingliederung der Gemeinde Schrezheim in die Stadt Ellwangen (Jagst)
• 1/5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erfüllung der Aufgaben eines Gemeindeverwaltungsverbands (Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft)
• 1/6 Richtlinien über die Verleihung der Bürgermedaille der Stadt Ellwangen (Jagst)  

2. Finanzen

• 2/1 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Ellwangen/Jagst
• 2/2 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
• 2/3 Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Gebührensatzung)
• 2/4 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
• 2/5 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – c BauGB  

3. Recht, Sicherheit, Ordnung

• 3/1 Satzung über die Erlaubnis und die Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung) - Richtlinien für Sondernutzungserlaubnisse in der Kernstadt
• 3/2 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)
• 3/3 Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung)
• 3/4 a Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Ellwangen
• 3/4 b Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
• 3/4 c Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr - Anlage zur Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Ellwangen
• 3/5 Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung) in der Stadt Ellwangen (Jagst)
• 3/6 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften
• 3/7 a Satzung über die Erhebung von Marktgebühren
• 3/7 b Gebührenverzeichnis für die Märkte in Ellwangen (Jagst)
• 3/7 c Verordnung der Stadt Ellwangen (Jagst) zur Ordnung der Märkte in der Stadt Ellwangen (Martverordnung – MarktVO)
• 3/8 Rechtsverordnung der Stadt Ellwangen (Jagst) über die Benutzung des Sonnenbachsees vom 01.07.2010 

4. Schule, Kultur

• 4/1 Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Ellwangen
• 4/1 a Gebührenordnung der Stadtbibliothek Ellwangen
• 4/2 Satzung über die Erhebung von Musikschulgebühren an der Johann-Melchior-Dreyer-Musikschule Ellwangen (Jagst) (Musikschulgebührensatzung)  

5. Sozial-, Gesundheitswesen

• 5/1 Satzung über die Benutzung der städtischen Kindergärten in der Großen Kreisstadt Ellwangen  

6. Bauwesen

• 6/1 Satzung über die Gesamtanlage „Altstadt Ellwangen (Jagst)“
• 6/2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss

7. Öffentliche Einrichtungen

• 7/1 Satzung über die Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentlichen Wasserversorgungseinrichtungen der Stadt Ellwangen
• 7/1 a Stadtwerke Ellwangen (Ergänzende Bestimmungen zur AVBWasserV)
• 7/2 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Ellwangen (Jagst)
• 7/3 Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Stadt Ellwangen
• 7/4 Satzung zur Abwälzung der Abwasserabgabe Kleineinleiter (Kleineinleiterabgabegesetz – KIES)
• 7/5 Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die städtischen Boden- und Viehwaagen
• 7/6 a Satzung über die Entsorgung von Erdaushub auf die Erddeponie „Greut“
• 7/6 b Benutzungsordnung für die Erddeponie „Greut“ der Stadt Ellwangen (Jagst)  

8. Wirtschaft, Verkehr

• 8/1 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Ellwangen (Jagst)
• 8/2 Betriebssatzung für den Baubetriebshof der Stadt Ellwangen (Jagst)